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AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen

Inhaltsverzeichnis

1. Geltungsbereich

2. Vertragsschluss

3. Widerrufsrecht

4. Preise und Zahlungsbedingungen

5. Liefer- und Versandbedingungen

6. Eigentumsvorbehalt

7. Mängelhaftung (Gewährleistung)

8. Anwendbares Recht

9. Gerichtsstand

10. Alternative Streitbeilegung

11. Warenverfügbarkeit

 

1. Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") der Obuy (nachfolgend "Verkäufer*innen"), gelten für alle Verträge über die Lieferung von Waren, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kund*innen“) mit dem Verkäufer*innen hinsichtlich der von den Verkäufer*innen in seinem Online-Shop dargestellten Waren abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen der Kund*innen widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.

1.2 Kund*innen im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

2. Vertragsschluss

2.1 Die im Online-Shop der Verkäufer*innen enthaltenen Produktbeschreibungen stellen keine verbindlichen Angebote seitens der Verkäufer*innen dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kund*innen.

2.2 Die Kund*innen können das Angebot über das in den Online-Shop des Verkäufers integrierte Online-Bestellformular abgeben. Dabei geben Kund*innen, nachdem er die ausgewählten Waren in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen hat, durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren ab.

2.3 Die Verkäufer*innen kann das Angebot der Kund*innen innerhalb von fünf Tagen annehmen, indem er den Kund*innen eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine Auftragsbestätigung in Textform (Faxoder E-Mail) übermittelt, wobei insoweit der Zugang der Auftragsbestätigung bei den Kund*innen maßgeblich ist, oder indem er den Kund*innen die bestellte Ware liefert, wobei insoweit der Zugang der Ware bei den Kund*innen maßgeblich ist, oder indem er den Kund*innen nach Abgabe von dessen Bestellung zur Zahlung auffordert.

Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch den Kunden zu laufen und endet mit dem Ablauf des fünften Tages, welcher auf die Absendung des Angebots folgt. Nimmt die Verkäufer*innen das Angebot des Kunden innerhalb vorgenannter Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass die Kund*innen nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.

2.4 Bei der Abgabe eines Angebots über das Online-Bestellformular der Verkäufer*innen wird der Vertragstext von den Verkäufer*innen gespeichert und dem Kunden nach Absendung seiner Bestellung nebst den vorliegenden AGB in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) zugeschickt. Zusätzlich wird der Vertragstext auf der Internetseite der Verkäufer*innen archiviert und kann vom Kunden über sein passwortgeschütztes Kundenkonto unter Angabe der entsprechenden Login-Daten kostenlos abgerufen werden, sofern die Kund*innen vor Absendung seiner Bestellung ein Kundenkonto im Online-Shop der Verkäufer*innen angelegt hat.

2.5 Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung über das Online-Bestellformular der Verkäuferinnen können die Verkäufer*innen mögliche Eingabefehler durch aufmerksames Lesen der auf dem Bildschirm dargestellten Informationen erkennen. Ein wirksames technisches Mittel zur besseren Erkennung von Eingabefehlern kann dabei die Vergrößerungsfunktion des Browsers sein, mit deren Hilfe die Darstellung auf dem Bildschirm vergrößert wird. Seine Eingaben kann der Kund*innen im Rahmen des elektronischen Bestellprozesses so lange über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren, bis er den den Bestellvorgang abschließenden Button anklickt.

2.6 Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.

2.7 Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Die Kund*innen haben sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die von den Verkäufer*innen versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere haben die Kund*innen bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle von den Verkäufer*innen oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.

3. Widerrufsrecht

3.1 Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.

3.2 Bitte bedenkst du: Im Falle eines Widerrufs besteht kein Anspruch auf die Zugaben ( Freebies ).Diese müssen sodann ebenfalls zurückversandt werden.

3.3 Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung der Verkäufer*innen.

4. Preise und Zahlungsbedingungen

4.1 Sofern sich aus der Produktbeschreibung der Verkäufer*innen nichts anderes ergibt, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise, die die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben. 

4.2 Die Zahlungsmöglichkeit/en wird/werden den Kund*innen im Online-Shop der Verkäufer*innen mitgeteilt. 

4.3 Ist Vorauskasse per Banküberweisung vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig, sofern die Parteien keinen späteren Fälligkeitstermin vereinbart haben. 

4.4 Bei Zahlung mittels einer von PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: "PayPal"), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder - falls der Kunde nicht über ein PayPal-Konto verfügt – unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter 

https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full , https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full

5. Liefer- und Versandbedingungen

5.1 Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandweg an die von den Kund*innen angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die in der Bestellabwicklung der Verkäufer*innen angegebene Lieferanschrift maßgeblich.

5.2 Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an die Verkäufer*innen zurück, da eine Zustellung bei den Kund*innen nicht möglich war, tragen die Kund*innen die Kosten für den erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn die Kund*innen sein Widerrufsrecht wirksam ausübt, wenn er den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat oder wenn er vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Verkäufer ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte.

5.3 Selbstabholung ist aus logistischen Gründen nicht möglich.

6. Eigentumsvorbehalt

Trete die Verkäufer*innen in Vorleistung, behält er sich bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor.

7. Mängelhaftung (Gewährleistung)

7.1 Ist die Kaufsache mangelhaft, gelten die Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung.

7.2 Der Kunde wird gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden bei demZusteller zu reklamieren und den Verkäufer hiervon in Kenntnis zu setzen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche. 

8. Anwendbares Recht

Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem die Verbraucher*innen seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

9. Gerichtsstand

Handle die  Kund*innen als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen mit Sitz im Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. Haben die Kund*innen seinen Sitz außerhalb des Hoheitsgebiets der Bundesrepublik Deutschland, so ist der Geschäftssitz des Verkäufers ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag, wenn der Vertrag oder Ansprüche aus dem Vertrag der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit der Kund*innen zugerechnet werden können. Die Käufer*innen sind in den vorstehenden Fällen jedoch in jedem Fall berechtigt, das Gericht am Sitz der Kund*innen anzurufen.

10. Alternative Streitbeilegung

10.1 Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: http://ec.europa.eu/consumers/odr Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.

10.2 Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.

11. Warenverfügbarkeit

Ist zum Zeitpunkt der Bestellung bei de.obuy.com bestellte Ware nicht verfügbar, behält sich de.obuy.com vor, die Bestellung der Ware nicht anzunehmen, so dass kein Vertrag zustande kommt. Hierüber wird de.obuy.com die Kund*innen unverzüglich nach der Bestellung sowie in der Folgezeit in regelmäßigen Abständen informieren. Bereits geleistete Zahlungen werden den Kund*innen unverzüglich rückerstattet.